Strategische Umweltprüfung der vier Plans Sectoriels Großherzogtum Luxembourg

Auftraggeber
Ministère de l'Environnement, Ministère de l'Intérieur et de l'Aménagement du territoire, Ministère de l’Economie et du Commerce extérieur, Ministère des Classes moyennes, du Tourisme et du Logement, Ministère des Transports

Projektzeitraum
2008 - 2014

Projektpartner
Ministère de l'Environnement, Ministère de l'Intérieur et de l'Aménagement du territoire, Ministère de l’Economie et du Commerce extérieur, Ministère des Classes moyennes, du Tourisme et du Logement, Ministère des Transports

Fläche
2586 qkm

Bearbeitet durch
Hage, Ahlborn, Bachmann, Kotzold, Rabus, und andere

Schwerpunkte:

  • Planerische Begleitung der vier sektoralen ‚Plans directeurs sectoriels‘ „Wohnen/Siedlung“, „Gewerbe“, „Verkehr“ und „Landschaft“ des Großherzogtums Luxemburg mit einer Strategische Umweltprüfung
     
  • Erarbeitung einer koordinierten Verfahrensstruktur für die Strategischen Umweltprüfungen der vier ‚Plans directeurs sectoriels‘
  • Erarbeitung einer vielschichtigen Prüfmethodik und eines Monitoringansatzes
  • Gestaltung und Durchführung des Abstimmungprozesses mit den beteiligten Ministerien, Fachleuten sowie den beauftragten Planungsbüros der vier Planwerke
  • Unterstützung bei der Durchführung einer dreitägigen Erörterung der vier sektoralen ‚Plans directeurs sectoriels‘ mit den Kommunen des Großherzogtums Luxemburg
  • Unterstützung bei der Durchführung der landesweit angebotenen Öffentlichkeitsbeteiligung und bei vier dezentralen Großveranstaltungen im Land

Die Entwicklung des Großherzogtums Luxemburg ist gekennzeichnet durch eine prosperierende Wirtschaft mit einem überdurchschnittlich wachsenden Arbeitsplatzangebot. Damit verbunden sind intensive, durch Wanderungsgewinne verursachte Pendlerströme sowie eine anhaltende überdurchschnittliche Bevölkerungszunahme. Da die politischen Interessen auch mittel- und langfristig auf eine weitere positive wirtschaftliche Entwicklung ausgerichtet sind, werden die Anforderungen an den Umweltschutz, speziell an den Naturschutz und die Landschaftsentwicklung, die Erhaltung der Biodiversität, den globalen Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel weiter steigen.

Die planerische Steuerung der Raumentwicklung in Luxemburg basiert auf dem „Programme Directeur d‘aménagement du territoire“. Hiermit sind die generellen Leitlinien der Raumentwicklung verbindlich definiert. Mit den vier Plans Directeurs Sectoriels

  • Logement
  • Zones d’activités économiques
  • Transports und
  • Préservation des grands ensembles paysagers et forestiers

für die Bereiche Wohnen/Siedlung, Gewerbe, Verkehr und Landschaft wurden auf nationaler Ebene Planwerke erarbeitet, die als großherzogliche Verordnungen bindend für die nachgeordneten Planungsebenen sind.

Nach den Vorgaben der SUP-Richtlinie und des SUP-Gesetzes Luxemburg sind die vier ‚Plans Sectoriels‘ formal-rechtlich jeweils einer eigenen Umweltprüfung zu unterziehen. Auf Grund des synchronen und koordinierten Aufstellungsprozesses der vier Planwerke sowie der vielfältigen Überschneidungen und Abhängigkeiten der Planwerke untereinander, wurde eine koordinierte Verfahrensstruktur für die vier Umweltprüfungen gewählt. Dabei konnten einzelne Inhalte für alle vier Planwerke gemeinsam erarbeitet und somit Mehrfachprüfungen vermieden werden.

Der Leitfaden der Europäischen Kommission fordert „eine Überprüfung [...] vorrangig auf den Teil […] konzentrieren, der voraussichtlich erhebliche Umweltauswirkungen hat. Dennoch sollten alle Teile [...] überprüft werden, da diese zusammengenommen erhebliche Auswirkungen haben könnten.“ Um beiden Aspekten Rechnung zu tragen, geht die SUP der ‚Plans sectoriels‘ mehrstufig vor:

  • in einem ersten Schritt wird sich auf programmatische Festlegungen der jeweiligen Planwerke konzentriert;
  • in einem zweiten Schritt werden insbesondere solche Festlegungen der Planungsebene angemessen vertiefend untersucht, die einen räumlich und sachlich hinreichend konkreten Rahmen für UVP-pflichtige Projekte setzen oder das Erfordernis einer Verträglichkeitsprüfung gemäß FFH-Richtlinie auslösen;
  • des Weiteren werden die einzelnen ‚Plans sectoriels‘ jeweils in ihrer Gesamtheit betrachtet;
  • in einem letzten Schritt sind die kumulativen Wirkungen und Wechselwirkungen der vier ‚Plans sectoriels‘ untereinander Gegenstand der Umweltprüfung.

Da sich die vier sektoralen Pläne gegenseitig in ihren Entwicklungen beeinflussen, wurde diesem abschließendem Schritt der SUP eine besondere Bedeutung beigemessen.