Strategische Umweltprüfung (SUP) des Regionalplans Rohstoffsicherung Ostwürttemberg

Auftraggeber
Regionalverband Ostwürttemberg

Projektzeitraum
2016 - 2017

Fläche
2139 km²

Bearbeitet durch
Hage, Bachmann, Rabus, Siess

Schwerpunkte:

  • Erarbeitung der Strategischen Umweltprüfung, Natura 2000 Prüfung und Unterstützung des regionalplanerischen Verfahrens
     
  • Vorbereitung und Durchführung des Scopings
  • Beschreibung und Bewertung des derzeitigen Umweltzustands und dessen voraussichtlicher Entwicklung
  • Ableiten der Umweltziele als Basis der Umweltprüfung
  • Beschreibung und Bewertung der erheblichen Umweltauswirkungen
  • Überprüfung programmatischer Festsetzungen
  • Vertiefende Prüfung von  Festsetzungen zur Rohstoffsicherung und Alternativenprüfung
  • Würdigung des regionalplanerischen Konzeptes aus Umweltsicht
  • Herausstellen kumulativer Wirkungen sowie Beurteilung des Gesamtplans
  • Prüfung zur Natura-2000- Verträglichkeit
  • Beobachtung: Entwicklung von Überwachungsmaßnahmen

Das Landesplanungsgesetz Baden-Württemberg schreibt den Regionalverbänden vor, dass unter anderem „Gebiete für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe und Gebiete zur Sicherung von Rohstoffen“ im Regionalplan festzulegen sind. Der Regionalplan Rohstoffe Region Ostwürttemberg setzt „Gebiete für den Abbau oberflächennaher Rohstoffe“ und „Gebiete zur Sicherung von Rohstoffen“ für einen Zeitraum von jeweils 20 Jahren fest. Die Aufstellung des Regionalplans ist mit einer Strategischen Umweltprüfung zu begleiten.

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) zur Teilfortschreibung Rohstoffsicherung wird als ein prozessualer, in die Planaufstellung integrierter Ansatz verstanden, mit dem die Umweltschutzgüter und die möglichen erheblichen Umweltauswirkungen von Planfestsetzungen frühzeitig als Planungsbelange in den Erarbeitungsprozess des Regionalplans eingespeist werden. Mit diesem integrierten Ansatz können negative Umweltauswirkungen im Sinne einer wirksamen Umweltvorsorge so weit wie möglich vermieden bzw. vermindert werden. Zu dieser Vermeidungsstrategie gehört insbesondere auch die Entwicklung und vergleichende Bewertung von Planungsalternativen. Diese Planungsalternativen berücksichtigen die grundlegenden Zielstellungen des Regionalplans und sind geeignet eine nachhaltige Raumentwicklung innerhalb des planungsrechtlichen und räumlichen Zuständigkeitsbereichs des Planungsträgers voranzutreiben.  D.h. auch aus ökonomischer und sozialer Sicht kommen diese Alternativen in Frage. Die grundlegende Vorgehensweise der SUP richtet sich nach den maßgebenden Rechtsvorschriften und Leitfäden.

Im Rahmen des Scopings wurden die wesentlichen Rahmenbedingungen und die Herangehensweise der Umweltprüfung mit den betroffenen Fachverwaltungen auf der Basis einer Beschreibung des Vorgehens  (Scopingpapier) diskutiert.

  • Vorbemerkung und Einleitung: Kurzdarstellung des Inhalts und der wichtigsten Ziele der Teilfortschreibung Rohstoffsicherung Ostwürttemberg
  • Beschreibung und Bewertung des derzeitigen Umweltzustandes und dessen voraussichtlicher Entwicklung bei Nichtdurchführung der Teilfortschreibung Rohstoffsicherung; Die Darstellungen zu den Schutzgütern sowie die hieraus abgeleiteten Ziele stellen die Basis der Umweltprüfung dar.
  • Beschreibung und Bewertung der erheblichen Umweltauswirkungen und Alternativenprüfung der Teilfortschreibung Rohstoffsicherung: Überprüfung der programmatischen Festsetzungen der Teilfortschreibung sowie vertiefend untersuchte Festsetzungen der Teilfortschreibung zur Rohstoffsicherung mit voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen
  • Gesamtplanbetrachtung: Würdigung des regionalplanerischen Konzeptes aus Umweltsicht; kumulative Wirkungen und Wechselwirkungen sowie Beurteilung des Gesamtplans Teilfortschreibung Rohstoffsicherung Ostwürttemberg
  • FFH-Verträglichkeit: Betrachtung und Zusammenfassung der relevanten Aspekte in Bezug auf Natura-2000-Gebiete
  • Geplante Überwachungsmaßnahmen: Aufzeigen von Möglichkeiten zur Beobachtung der Durchführung des Planes